Bundesumweltminister Sigmar Gabriel fordert angesichts der drohenden Klimakatastrophe
mehr Zust?ndigkeiten f?r sein Ressort. In der ZEIT
schreibt Gabriel: "Es geht darum, das fragmentierte Denken
in Ressortzust?ndigkeiten wenigstens teilweise zu ?berwinden
und der Entgrenzung von Umweltpolitik Rechnung zu tragen." Gabriel erinnert daran,
dass die britische Au?enministerin Margaret Beckett bereits alle gro?en au?enpolitischen
Aufgaben "von der Sicherheit der Wasserversorgung bis hin
zu
neuen Formen des internationalen Terrorismus" mit "dem Auftauen der Dauerfrostb?den
und der Zunahme von Extremwettern in Verbindung gebracht" habe.

Der SPD-Politiker macht klar, die Umweltpolitik k?nne nicht mehr
zu den "weicheren" Politikfeldern gez?hlt werden wie noch in den
neunziger Jahren. "Heute ist sie als 'hartes' Thema ganz oben auf der
politischen Tagesordnung. Aber die neuen Verkn?pfungen mit Sozial-,
Au?en-, Entwicklungs- und Sicherheitspolitik m?ssen auch
institutionelle Folgen zeitigen", fordert Gabriel, ohne seinen
Vorsto? genauer auszumalen. In der Bundesregierung gibt es seit
Monaten Spannungen zwischen Gabriel und Wirtschaftsminister Michael
Glos (CSU), die beide f?r Teile der Energiepolitik zust?ndig sind.

Gabriel schreibt in der ZEIT, Umwelt und Wirtschaft d?rften nicht
gegeneinander ausgespielt werden. Er fordert eine Strategie, "die
darauf setzt, Wachstum und die Emission von Treibhausgasen radikal zu
entkoppeln". Dazu m?sse der technologische Fortschritt wiederentdeckt
werden. Nur mit Technologiespr?ngen k?nne die "nachholende
Entwicklung in weiten Teilen der Welt nicht zum Klima-Crash f?hren.
Und nur auf diese Weise werden wir auch bei uns die Bereitschaft zum
Strukturwandel bei Produktion und Konsumption erzielen."


Zeit