Neue Abkassierpläne bei Autofahrern stoppen
20 Mai, 2008
Die geplante Erhöhung der KFZ-Steuer
KOPPELIN: Neue Abkassierpläne bei Autofahrern stoppen
Zu Presseberichten über eine geplante Erhöhung der KFZ-Steuer erklärt der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Jürgen KOPPELIN:
Sollten sich die Verlautbarungen bewahrheiten, dass die Koalition aus CDU/CSU und SPD die KFZ-Steuer erhöhen möchte, wäre das ein Skandal. Union und SPD sind wegen des hohen Steueranteils mitverantwortlich für das Steigen der Benzinpreise. Viele Berufspendler werden durch die von der Koalition abgeschaffte Entfernungspauschale ebenfalls massiv belastet. Jetzt sollen die Autofahrer ein weiteres Mal zur Kasse gebeten werden. Was nutzen Tariferhöhungen, wenn der Staat diese wieder in die eigene Tasche lenkt? Auf solch eine Idee kann nur ein Bundesfinanzminister kommen, der selbst in einem Dienstwagen gefahren wird.
Die FDP wird sich im Bundestag massiv dafür einsetzen, dass es nicht zu dieser Erhöhung kommt und dabei alle parlamentarischen Möglichkeiten nutzen. Nach ihren Ankündigungen zu Steuersenkungen erwarten wir, dass wir für unsere parlamentarischen Aktivitäten die volle Unterstützung der CSU finden.
Die Koalition sollte endlich Steuerentlastungen in Angriff nehmen. Das ist angesichts der auf Rekordniveau gestiegenen Steuereinnahmen möglich. www.liberale.de
Zu Presseberichten über eine geplante Erhöhung der KFZ-Steuer erklärt der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Jürgen KOPPELIN:
Sollten sich die Verlautbarungen bewahrheiten, dass die Koalition aus CDU/CSU und SPD die KFZ-Steuer erhöhen möchte, wäre das ein Skandal. Union und SPD sind wegen des hohen Steueranteils mitverantwortlich für das Steigen der Benzinpreise. Viele Berufspendler werden durch die von der Koalition abgeschaffte Entfernungspauschale ebenfalls massiv belastet. Jetzt sollen die Autofahrer ein weiteres Mal zur Kasse gebeten werden. Was nutzen Tariferhöhungen, wenn der Staat diese wieder in die eigene Tasche lenkt? Auf solch eine Idee kann nur ein Bundesfinanzminister kommen, der selbst in einem Dienstwagen gefahren wird.
Die FDP wird sich im Bundestag massiv dafür einsetzen, dass es nicht zu dieser Erhöhung kommt und dabei alle parlamentarischen Möglichkeiten nutzen. Nach ihren Ankündigungen zu Steuersenkungen erwarten wir, dass wir für unsere parlamentarischen Aktivitäten die volle Unterstützung der CSU finden.
Die Koalition sollte endlich Steuerentlastungen in Angriff nehmen. Das ist angesichts der auf Rekordniveau gestiegenen Steuereinnahmen möglich. www.liberale.de
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