Bundeskabinett verabschiedet Russfilter-F?rderung
01 Dezember, 2006
CDU lenkt im Streit um Ru?filter-F?rderung ein Deutsche Umwelthilfe begr??t Entscheidung des Bundeskabinetts. Die Proteste von
Umweltverb?nden und ?ffentlichkeit gegen die erneute Blockade der
seit Jahren diskutierten steuerlichen F?rderung von Dieselpartikelfiltern durch die CDU/CSU Bundestagsfraktion zeigen
Wirkung. Das Bundeskabinett verabschiedete am Mittwochabend, den 29.11.2006, nun doch ein entsprechendes Gesetz. Die Nachr?stung von Diesel-Altfahrzeugen soll danach r?ckwirkend ab 1. Januar 2006 mit einem Steuernachlass von 330 EUR gef?rdert werden.
Allerdings gelingt es der Bundesregierung trotz des gew?hlten
verk?rzten Gesetzgebungsverfahrens nicht mehr, die Regelung wie
urspr?nglich zugesagt zum 1. Januar 2007 in Kraft treten zu lassen.
In der Folge verz?gert sich auch der Zeitpunkt, zu dem die
Strafsteuer f?r ungefilterte Diesel-Pkw von 1,20 EUR pro 100 ccm
Hubraum f?llig wird auf den 1. April 2007. Dies bedeutet
Mindereinnahmen von ca. 20 Millionen Euro f?r die L?nder. Nach der
urspr?nglichen Planung sollte der inhaltlich identische Entwurf durch
die beiden Regierungsfraktionen in den Bundestag eingebracht werden
und zur Jahreswende Gesetz werden. Dies scheiterte nach einer
pers?nlichen Intervention des Unions-Fraktionsvorsitzenden und
baden-w?rttembergischen Bundestagsabgeordneten Volker Kauder.
"Die Deutsche Umwelthilfe begr??t den Sieg der Vernunft ?ber die
Partikularinteressen r?ckst?ndiger Automobilunternehmen, die bis
zuletzt eine Entscheidung ?ber die Ru?filter-Nachr?stung
hintertrieben haben", so J?rgen Resch, Bundesgesch?ftsf?hrer der DUH.
"Im Interesse der dieselru?geplagten B?rger muss das
Gesetzge-bungsverfahren nun so schnell wie m?glich zu einem positiven
Abschluss gebracht und mit der Nachr?stung der 9 Millionen
Diesel-Altfahrzeuge begonnen werden. DaimlerChrysler-Chef Dieter
Zetsche ist nun doch mit seiner Absicht gescheitert, die
Ru?filterf?rderung zu verhindern", freut sich Resch.
Noch im Mai 2006 hatte DaimlerChrysler in einem Schreiben an das
Bundesumweltministerium auf Basis fadenscheiniger und l?ngst
widerlegter Zahlen die Frage gestellt, "ob die Pkw-Nachr?stung aus
Kosten-Nutzen-Gesichtspunkten der beste L?sungsansatz sei". Mit
erstaunlicher Offenheit erkl?rte der Konzern, worum es ihm eigentlich
geht. Statt einer Nachr?ststrategie m?sse es gemeinsames Ziel von
DaimlerChrysler und Bundesregierung sein "Altfahrzeuge ...
schrittweise durch effiziente Fahrzeuge mit neuer Technologie (inkl.
serienm??igen Partikelfilter) zu substituieren." Kurz:
DaimlerChrysler wollte Neufahrzeuge verkaufen statt alte
nachzur?sten.
Doch nicht einmal die Zusage, Neufahrzeuge nur mehr mit
Partikelfilter auf den Markt zu bringen, h?lt die Automobilindustrie
ein. DaimlerChrysler stellte in diesem Jahr bereits zwei Neuwagen
ohne geregelten Partikelfilter vor: den Dodge Caliber und den Smart
Diesel. Insbesondere gegen den als Stadtauto konzipierten
"Dreck-spatz von Mercedes" protestieren immer mehr Politiker wie der
verkehrspolitische Sprecher der gr?nen Bundestagsfraktion, Winfried
Hermann und Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) und
unterst?tzen die Forderung der DUH an DaimlerChrysler, den Smart
endlich mit vollwirksamen Partikelfilter auf den Markt zu bringen.autorep.
verk?rzten Gesetzgebungsverfahrens nicht mehr, die Regelung wie
urspr?nglich zugesagt zum 1. Januar 2007 in Kraft treten zu lassen.
In der Folge verz?gert sich auch der Zeitpunkt, zu dem die
Strafsteuer f?r ungefilterte Diesel-Pkw von 1,20 EUR pro 100 ccm
Hubraum f?llig wird auf den 1. April 2007. Dies bedeutet
Mindereinnahmen von ca. 20 Millionen Euro f?r die L?nder. Nach der
urspr?nglichen Planung sollte der inhaltlich identische Entwurf durch
die beiden Regierungsfraktionen in den Bundestag eingebracht werden
und zur Jahreswende Gesetz werden. Dies scheiterte nach einer
pers?nlichen Intervention des Unions-Fraktionsvorsitzenden und
baden-w?rttembergischen Bundestagsabgeordneten Volker Kauder.
"Die Deutsche Umwelthilfe begr??t den Sieg der Vernunft ?ber die
Partikularinteressen r?ckst?ndiger Automobilunternehmen, die bis
zuletzt eine Entscheidung ?ber die Ru?filter-Nachr?stung
hintertrieben haben", so J?rgen Resch, Bundesgesch?ftsf?hrer der DUH.
"Im Interesse der dieselru?geplagten B?rger muss das
Gesetzge-bungsverfahren nun so schnell wie m?glich zu einem positiven
Abschluss gebracht und mit der Nachr?stung der 9 Millionen
Diesel-Altfahrzeuge begonnen werden. DaimlerChrysler-Chef Dieter
Zetsche ist nun doch mit seiner Absicht gescheitert, die
Ru?filterf?rderung zu verhindern", freut sich Resch.
Noch im Mai 2006 hatte DaimlerChrysler in einem Schreiben an das
Bundesumweltministerium auf Basis fadenscheiniger und l?ngst
widerlegter Zahlen die Frage gestellt, "ob die Pkw-Nachr?stung aus
Kosten-Nutzen-Gesichtspunkten der beste L?sungsansatz sei". Mit
erstaunlicher Offenheit erkl?rte der Konzern, worum es ihm eigentlich
geht. Statt einer Nachr?ststrategie m?sse es gemeinsames Ziel von
DaimlerChrysler und Bundesregierung sein "Altfahrzeuge ...
schrittweise durch effiziente Fahrzeuge mit neuer Technologie (inkl.
serienm??igen Partikelfilter) zu substituieren." Kurz:
DaimlerChrysler wollte Neufahrzeuge verkaufen statt alte
nachzur?sten.
Doch nicht einmal die Zusage, Neufahrzeuge nur mehr mit
Partikelfilter auf den Markt zu bringen, h?lt die Automobilindustrie
ein. DaimlerChrysler stellte in diesem Jahr bereits zwei Neuwagen
ohne geregelten Partikelfilter vor: den Dodge Caliber und den Smart
Diesel. Insbesondere gegen den als Stadtauto konzipierten
"Dreck-spatz von Mercedes" protestieren immer mehr Politiker wie der
verkehrspolitische Sprecher der gr?nen Bundestagsfraktion, Winfried
Hermann und Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) und
unterst?tzen die Forderung der DUH an DaimlerChrysler, den Smart
endlich mit vollwirksamen Partikelfilter auf den Markt zu bringen.autorep.
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